Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplanes kommt erst Ende 2023

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist die Grundlage für die Planung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Autobahnen, Bundesstraßen, Schiene und Wasserstraßen). Er muss normalerweise alle 5 Jahre überarbeitet werden. Die erste Überarbeitung müsste entsprechend bis Ende 2021 vorgelegt werden.

Eine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE  ergab, dass dies leider erst für Ende 2023 vom Bundesverkehrsministerium geplant wird (siehe Punkt 2).

Die Frage, ob der BVWP in einen Mobilitätsplan überführt wird, wie von vielen Verbänden gefordert, wird mit „Nein“ beantwortet. Damit werden wichtige Verkehrsträger wie ÖPNV und Fahrrad nicht berücksichtigt. Dabei können diese ganz besonders zu einer Entlastung von Bundesschnellstraßen im Bereich der Städte und Ballungszentren beitragen (siehe Punkt 7).

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