{"id":2096,"date":"2021-02-22T12:25:37","date_gmt":"2021-02-22T12:25:37","guid":{"rendered":"http:\/\/keine-osttangente.de\/?p=2096"},"modified":"2021-02-22T12:27:47","modified_gmt":"2021-02-22T12:27:47","slug":"gruenes-dilemma-beim-dannenroeder-forst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/keine-osttangente.de\/?p=2096","title":{"rendered":"Gr\u00fcnes Dilemma beim Dannenr\u00f6der Forst"},"content":{"rendered":"

Gr\u00fcnes Dilemma beim Dannenr\u00f6der Forst<\/strong><\/p>\n

Wir haben seitens AKO sehr viel Unterst\u00fctzung durch Gr\u00fcne Spitzenpolitiker und Politikerinnen erhalten. Viele von ihnen wie Toni Hofreiter, Claudia Roth, Katrin G\u00f6ring-Eckhard, Robert Habeck, Ludwig Hartmann waren vor Ort und sicherten uns ihre Unterst\u00fctzung zu. Es ist heuer auch nicht ganz unwahrscheinlich, dass die Gr\u00fcnen Regierungsverantwortung im Bund \u00fcbernehmen. Hier ist ganz klar unsere Forderung, dass der Bundesverkehrswegeplan \u00fcberarbeitet wird und die Osttangente und andere aus der Zeit gefallene Stra\u00dfenprojekte gestrichen werden. Alles andere w\u00fcrde die Gr\u00fcnen unglaubw\u00fcrdig machen.<\/p>\n

Um so interessanter ist es einmal einen Blick auf die zugegebenerma\u00dfen schwierigen Entscheidungen der hessischen Gr\u00fcnen zum Dannenr\u00f6der Forst zu betrachten.<\/p>\n

Die Rodung des 300 Jahre alten Dannenr\u00f6der Forst im Zusammenhang mit dem Bau der A49 brachte den Gr\u00fcnen eine Zerrei\u00dfprobe ein. Denn sie, die Umweltsch\u00fctzer vergangener Jahrzehnte, sind in Hessen in der Regierungsverantwortung mit der CDU. Ihr Verkehrsminister und stellvertretender Regierungschef Al Wasir musste den von ihm und den Gr\u00fcnen abgelehnten Bau des A49-Abschnittes durch den Dannenr\u00f6der Forst umsetzen und damit auch die Polizei gegen die zahlreichen Waldbesetzer, Klima- und Umweltsch\u00fctzer einsetzen. Als Begr\u00fcndung wurde von Al-Wazir und auch f\u00fchrenden Gr\u00fcnen wie Robert Habeck angef\u00fchrt, dass der Bau rechtsverbindlich und abschlie\u00dfend genehmigt sei und somit die hessische Landesregierung als ausf\u00fchrende Beh\u00f6rde dies umsetzen m\u00fcsse. Politisch verantwortlich sei der Bundesverkehrsminister. Die Gr\u00fcnen m\u00fcssten Regierungsverantwortnug zeigen und k\u00f6nnen nicht nach belieben rechtsverbindliche Vorgaben ignorieren.<\/p>\n

Ein klassischer Konflikt also zwischen den Idealen einer Umweltbewegung und realpolitisch umsetzbaren Zielen?<\/p>\n

Ganz so scheint es jetzt aber nicht zu sein. Denn Greenpeace hat im Oktober 2020 ein Rechtsgutachten<\/a> erstellen lassen: Daraus geht hervor, dass die Gr\u00fcnen durchaus Spielraum hatte, das Projekt zu verz\u00f6gern bzw. zu stoppen. So seien z.B. im Rahmen einer Klage des BUND vor dem Bundesverwaltungsgericht M\u00e4ngel beim Trinkwasserschutz best\u00e4tigt worden. Dies hatte aber nicht zum Baustop gef\u00fchrt sondern das Gericht r\u00e4umte der zust\u00e4ndigen Verwaltung ein, die M\u00e4ngel nachtr\u00e4glich in der Planung zu beseitigen. Dazu h\u00e4tte aber die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde beim hessischen Umweltministerium (ebenfalls Gr\u00fcn) die Beteiligung der Umweltverb\u00e4nde fordern m\u00fcssen und das Projekt vorerst stoppen k\u00f6nnen. Auch habe der hessische Verkehrsminister die Hoheit \u00fcber das Projekt und k\u00f6nne veranlassen, dass die Planfeststellung ge\u00e4ndert wird um z.B. neue Aspekte wie den Klimawandel zu ber\u00fccksichtigen. Dies h\u00e4tte dann zum vorl\u00e4ufigen Stop der Bauma\u00dfnahmen f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Al-Wasir f\u00fchrt neben rechtlicher Kritik an dem Greenpeace-Gutachten an, dass ein Baustop das Ende der Koalition mit der CDU bedeutet h\u00e4tte und damit das Ende vieler Umweltprojekte im Land. Das kann man nachvollziehen aber die Partei muss aufpassen, dass sie bei der Umweltbewegung nicht an Glaubw\u00fcrdigkeit verliert.<\/p>\n

Weitere Infos:<\/p>\n

https:\/\/www.greenpeace.de\/presse\/publikationen\/rechtliche-optionen-fuer-den-dannenroeder-wald<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.energiezukunft.eu\/umweltschutz\/hessens-gruene-koennten-die-rodung-stoppen\/<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.fr.de\/rhein-main\/landespolitik\/hessen-petition-soll-dannenroeder-forst-retten-90088273.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gr\u00fcnes Dilemma beim Dannenr\u00f6der Forst Wir haben seitens AKO sehr viel Unterst\u00fctzung durch Gr\u00fcne Spitzenpolitiker und Politikerinnen erhalten. Viele von ihnen wie Toni Hofreiter, Claudia Roth, Katrin G\u00f6ring-Eckhard, Robert Habeck, Ludwig Hartmann waren vor Ort und sicherten uns ihre Unterst\u00fctzung zu. Es ist heuer auch nicht ganz unwahrscheinlich, dass die Gr\u00fcnen Regierungsverantwortung im Bund \u00fcbernehmen. … Gr\u00fcnes Dilemma beim Dannenr\u00f6der Forst<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false}}},"categories":[106,153],"tags":[170],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p8dGOP-xO","jetpack-related-posts":[{"id":2042,"url":"https:\/\/keine-osttangente.de\/?p=2042","url_meta":{"origin":2096,"position":0},"title":"Klimacamp und AKO – gemeinsam gegen den Klimawandel","author":"Wolfhard von Thienen","date":"7. 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